Mietsicherheit in Deutschland

Die Mietsicherheit definiert sich als Mietkaution und ist eine Sicherheit, die der Mieter beim Vermieter hinterlegt. Mit der Kaution werden zukünftige Auslagen des Vermieters, beispielsweise wenn Reparaturen während der Mietzeit aufgetreten sind und der Mieter sie nicht bezahlt hat, verrechnet. Eine Mietkaution kann aber nur verlangt werden, wenn das ausdrücklich im Mietvertrag steht.

Einen gesetzlichen Anspruch auf eine Mietkaution gibt es nicht. Es gibt verschiedene Arten der Sicherheitsleistung. Zum einen durch Bargeld an den Vermieter. Hier sollte der Mieter sich eine Quittung ausstellen lassen, zum anderen als Einzahlung auf das Konto des Vermieters, den Einzahlungsbeleg am besten an den Mietvertrag heften. Auch kann ein Sparkonto mit Sperrvermerk, zugunsten des Vermieters angelegt werden. Hier hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Mieter für seine gezahlte Kaution ein insolvenzfestes Konto durch den Vermieter verlangen kann. Was die Höhe der Mietsicherheit in Deutschland angeht, so ist sie durch das Gesetz begrenzt. Die Mietkaution darf maximal drei Monatskaltmieten betragen, wobei dem Mieter das Recht eingeräumt wird, die Kaution in drei Teilzahlungen zu begleichen.

Die Mietkaution muss vom Vermieter auf ein von seinem eigenen Vermögen getrenntes Konto eingezahlt und das Geld anlegt werden oder von eine Mietkautionsunternehmen übernommen werden (z.B. Basler-Mietkaution.de). Die Geldsumme die aus diesem Vorgang erwirtschaftet wird, muss der Vermieter dem Mieter bei der Rückzahlung der Kaution übergeben. Ein Beispiel: Es wurde eine Mietkaution von 1.350 Euro für fünf Jahre angelegt, kommen je nach Zinssatz so etwa 200 Euro zusammen. Auszuzahlen ist dem Mieter infolgedessen 1.550 Euro. Der Vermieter ist verpflichtet nach Ende der Mietzeit und nach einer gewissen Überlegungsfrist, die zustande gekommenen Erträge dem Mieter auszubezahlen. Allerdings besteht diese Pflicht nur, wenn festgestellt wurde, dass der Vermieter keine Ansprüche gegen den Mieter geltend machen kann. Stehen beispielsweise noch Mietzahlungen offen oder die Wohnung wurde in einem dreckigen und ramponierten Zustand übergeben, so kann der Vermieter die Kaution mit den ihm entstandenen Kosten für die Schäden verrechnen. Während die Mietzeit besteht, darf der Vermieter die Mietkaution nicht verbrauchen, das kann er nur wenn ein Gerichtsurteil besteht.
Viele Mieter sind in dem Glauben, dass eine Kaution am Ende der Mietzeit abgewohnt werden kann. Da die Mietkaution eine Sicherheitsleistung für den Vermieter ist, muss der Vermieter diese treuhänderisch anlegen. Die Rückzahlung der Kaution erfolgt erst nach Ende der Mietzeit. Wird die Miete mit dem Hinweis auf die fällige Kaution einbehalten, so tritt ein Verzug der Mietzahlung auf.

Weitere Link zum Thema: