(lifepr) K\u00f6ln, 19.06.2017 – So soll f\u00fcr mehr Rechtssicherheit bei allen Beteiligten gesorgt werden.<\/p>\n
Konkreter Vorschlag des DA ist ein bauherrnverpflichtendes Schadstoffkataster, welches als Arbeitsunterlage zu verstehen ist. Darin sollen Erkenntnisse einer Geb\u00e4udeuntersuchung auf Schadstoffe geb\u00fcndelt werden. Ma\u00dfgeblicher Bestandteil sollen dabei ein Untersuchungsbericht, Probenahmepl\u00e4ne und Labor-Analyseunterlagen sein.<\/p>\n
Es sollen m\u00f6glichst alle im Geb\u00e4ude vorhandenen schadstoffhaltigen Materialien erfasst und dokumentiert werden.<\/p>\n
Vor diesem Hintergrund begr\u00fc\u00dft der DA den Gesetzentwurf zur \u00c4nderung des Chemikaliengesetzes, auf den am 31. Mai 2017 vom Ausschuss f\u00fcr Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit eine Beschlussempfehlung folgte, dass in \u00a7 19 Abs. 3 Nr. 16 ChemG\u00a0 geregelt werden solle,<\/p>\n
\u201edass und welche Informations- und Mitwirkungspflichten derjenige hat, der T\u00e4tigkeiten an Erzeugnissen oder Bauwerken veranlasst, welche Gefahrstoffe enthalten, die durch diese T\u00e4tigkeiten freigesetzt werden \u00a0k\u00f6nnen und zu besonderen Gesundheitsgefahren f\u00fchren k\u00f6nnen.\u201c<\/p>\n
Diesen Ansatz unterst\u00fctzt der DA vollumf\u00e4nglich als Schritt in die richtige Richtung. Auch von der Teilnahme beim Nationalen Asbestdialog verspricht sich der DA, das Ziel einer fl\u00e4chendeckenden Regelung weiter verfolgen zu k\u00f6nnen und hofft auf die Unterst\u00fctzung anderer beteiligter Institutionen wie auch des Bundesministeriums f\u00fcr Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und des Bundesministeriums f\u00fcr\u00a0 Wirtschaft und Energie.<\/p>\n